Bonn In der kommenden Woche wählen die Bürger*innen in Bayern und Hessen einen neuen Landtag. Auch in Bezug auf das Thema Inklusion und damit die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung werden die Landtagswahlen richtungsweisend sein. Was wollen die jeweiligen Parteien beider Bundesländer konkret unternehmen, um Inklusion in der kommenden Legislaturperiode weiter voranzutreiben? Das zeigt ein Online-Spezial, das die Sozialorganisation Aktion Mensch nun veröffentlicht hat.
Wahlen stellen Weichen für Zukunft von Teilhabe, Miteinander und Vielfalt
Unter www.aktion-mensch.de/landtagswahlen können sich interessierte Wähler*innen ab sofort darüber informieren, wie sich die derzeit im bayerischen und hessischen Landtag vertretenen Parteien zu Inklusion positionieren und welchen Stellenwert sie teilhabepolitischen Themen mit Blick auf die kommenden fünf Jahre zuschreiben. Denn eine wirklich inklusive und vielfältige Gesellschaft – in der Schule oder bei der Arbeit, in den öffentlichen Verkehrsmitteln oder auf dem Spielplatz – wird nur dann zur Realität, wenn sie auch politisch gewollt und gestützt wird.
„Jede Wahl stellt wichtige Weichen für Teilhabe. Sie ist eine Chance, sich mit der eigenen Stimme für Inklusion und Selbstbestimmung und damit gegen Entwicklungen einzusetzen, die die Rechte von Menschen mit Behinderung in Frage stellen oder einschränken”, kommentiert Christina Marx, Sprecherin der Aktion Mensch.
Erst kürzlich wurde die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland zum zweiten Mal vom UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderung geprüft – mit dem Ergebnis: Insbesondere in den Bereichen Bildung, Arbeit, Barrierefreiheit, Wohnen sowie Inklusion im öffentlichen Raum besteht akuter Handlungsbedarf.
„Die Staatenprüfung zeigt einmal mehr, wie wichtig es ist, alle Kräfte zu vereinen, um einer strukturellen Diskriminierung von Menschen mit Behinderung zu begegnen und sich in allen Lebensbereichen und überall in Deutschland für eine gleichberechtigte Teilhabe einzusetzen. Denn: Inklusion ist ein Menschenrecht“, so Marx weiter.

Zusatzinformationen
- Für das Online-Spezial wurden alle Parteien berücksichtigt, die aktuell bereits in den Landtagen Bayerns oder Hessens vertreten sind. Eine Rückmeldung der AfD in Hessen blieb aus.